deMario
15.03.2006, 23:53 Uhr
Kann ich bei Verstoß dieses Schildes Einspruch legen?
Hi,
also mein fahrlehrer hat mir gesagt wenn ich in eine 30 er Zone fahre wo des Schild steht Höchsgeschwindigkeit 30 und da steht in diesem schild "30 km" kann ich Einspruch legen wenn ich wegen zu schnellem fahren geblitzt werde, da diese Schilder alt sind und nicht mehr gültig sind. Begründung 30 km ist eine Strecke und keine Höchstgeschwindigkeit anzeige. So mein Fahrlehrer.Ist das wirklich war, heisst des ich könnte dann rugig schneller fahren und davon profitieren? (mach ich natürlich net).
DaRealAd
16.03.2006, 00:56 Uhr
zu: Kann ich bei Verstoß dieses Schildes Einspruch legen?
Die alten Schilder mit "km" im Schild haben tatsächlich keine Gültigkeit mehr. (Ich weiß nicht genau wann, aber vor ein paar Jahren ist da die entsprechende Übergangsvorschrift abgelaufen)
D.h. du kannst das Schild als nicht vorhanden betrachten. Du darfst aber nicht automatisch schneller fahren, wenn es sich z.B. um ein Wiederholungsschild handelt, gilt natürlich trotzdem das davorstehende schon (wenn es denn ein "neues" ist).
Wenn es aber das erste/einzige Schild ist, oder nur Schilder alter Bauart dortstehen, dürfte ein Einspruch in einem solchen Fall Erfolg haben.
DaRealAd
16.03.2006, 01:12 Uhr
zu: Kann ich bei Verstoß dieses Schildes Einspruch legen?
Hab grad noch nachgeschaut: Seit 1. Oktober 1988 gibt es die neuen Schilder, die alten haben ihre Gültigkeit seit dem 1. Januar 1999 verloren (§53 (4) StVO).
